Rechtliche Medienberatung

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Das Internet braucht Regeln. Eine lückenlose Aufsicht im weltweiten Netz ist aber weder wünschenswert noch machbar. In Deutschland gilt daher das „Modell der regulierten Selbstregulierung“. Das heißt: Anbieter haben eigenständige Kontrolleinrichtungen. Ungeachtet dessen müssen Nutzer von Medienangeboten eigenverantwortlich handeln und erkennen, was für sie bzw. für (ihre) Kinder gut oder weniger gut ist.

Das Urheberrecht in Deutschland wurde 2003 erweitert um das "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft".

  • Strafbar macht sich, wer gewerblich, privat, entgeltlich oder unentgeltlich Daten wie Musik, Filme, Software oder Computerspiele im Internet zum Download anbietet und verbreitet, ohne hierzu berechtigt zu sein.
  • Das „Knacken“ oder Umgehen eines Kopierschutzes (z.B. von PC-Spielen, Musik-CDs oder Video-DVDs) ist verboten. Das gilt auch für private Kopien für den eigenen Gebrauch oder den engsten Familien- und Freundeskreis. Wer trotzdem einen Kopierschutz umgeht, macht sich laut Gesetz zwar nicht strafbar, muss aber mit Schadensersatzforderungen der Rechte-Inhaber rechnen.
  • Anti-Kopierschutz"-Programme oder -Geräte dürfen laut Gesetz nicht mehr verkauft werden.
  • Privatkopien aus "offensichtlich illegalen Quellen" dürfen nicht angefertigt werden. Damit sind vor allem Tauschbörsen und Peer-to-Peer-Dienste (wie eDonkey, Morpheus oder KaZaA) im Internet gemeint, die Musik- und Filmtitel sowie Software zum kostenlosen Download anbieten.

 

  • Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat zum Thema Medienproduktion und Recht die Broschüre "Alles geklärt" herausgebracht. Diese kann bei der Medienanstalt kostenlos angefordert bzw. heruntergeladen werden.
     

  • Die Landesmedienanstalten haben im November 2018 ihren neuen Leitfaden „Werbekennzeichnungen bei Social-Media-Angeboten“ (FAQ 4.0) veröffentlicht. Die bisherigen FAQs wurden zu einer detaillierten Werbekennzeichnungs-Matrix mit Erläuterungen weiterentwickelt. Die Fallbeispiele wurden aktualisiert und erweitert und um das „Wie“ und „Wo“ der Kennzeichnung ergänzt.


  • Das Portal www.klicksafe.de hält zum Thema Urheber- und Persönlichkeitsrechte ebenfalls vier Broschüeren bereit. Auf diesem Portal finden sich außerdem Informationen zum Datenschutz und zu weiteren Rechtsfragen im Netz.

  • Die Broschüre "Datenschutz geht zur Schule" richtet sich an LehrerInnen und wurde 2016 von der Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e. V. in Zusammenarbeit mit klicksafe und Unterstützung der DATEV-Stiftung Zukunft herausgebracht.

Weitere Webseiten zum Thema:

www.jugend.support

www.datenschutz-mv.de

Eine Auflistung weiterer weiterer Initiativen, Homepages und BLOGs mit Angeboten zu Medien-, Medienbildungs- und Rechtsberatungsangeboten und Materialien hat die Initiative „SCHAU HIN“ in Form eines Initiativenatlanten zusammengestellt.